Das Amtsgericht hat den Vorsitzenden der Initative Religionsfrei im Revier, Martin Budich, zu einem Bußgeld von 100 Euro verurteilt.

Das Amtsgericht hat den Vorsitzenden der Initative  Religionsfrei im Revier, Martin Budich, zu einem Bußgeld von 100 Euro verurteilt. Damit hat das Gericht den ursprünglichen Bescheid von 300 Euro um zwei Drittel gesenkt. Budich hatte am Karfreitag 2014 im sozialen Zentrum in Bochum den Film „Das Leben des Brian“ aufgeführt und damit gegen das Feiertagsgesetz verstoßen. Einzelheiten von Radio Bochum Reporter Tom Eder

Ordnungsamt und jetzt auch das Gericht sind überzeugt, dass das Aufführen genau dieses Films am Karfreitag gegen das Gesetz verstößt. Martin Budich hält das für grundgesetzwidrig. Er hat schon jetzt angekündigt, gegen das Urteil vorgehen zu wollen. Sein Ziel ist eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Bis dahin ist es aber noch ein langer Weg. Die nächste Instanz ist das Oberlandesgericht Hamm.

von Radio Bochum Lokalnachrichten https://ift.tt/1YeR70I
via Bochum News

Empfohlene Artikel

Stadtseiten . Blog Magazin
Datenschutz-Übersicht

Diese Website verwendet Cookies, damit wir dir die bestmögliche Benutzererfahrung bieten können. Cookie-Informationen werden in deinem Browser gespeichert und führen Funktionen aus, wie das Wiedererkennen von dir, wenn du auf unsere Website zurückkehrst, und hilft unserem Team zu verstehen, welche Abschnitte der Website für dich am interessantesten und nützlichsten sind.